Videoverhandlung: BGH verlangt Reaktion nach erster technischer Störung

Die BRAK berichtet über das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30. Juli 2026 (I ZR 31/26): Scheitert die Teilnahme an einer Videoverhandlung bereits einmal an technischen Problemen, darf die Kanzlei vor dem nächsten Termin nicht darauf vertrauen, dass sich die Störung von selbst erledigt.

Nach der BRAK-Zusammenfassung verlangt der BGH keine besonderen IT-Kenntnisse. Zumutbar sind aber die Beachtung gerichtlicher Hinweise, die Prüfung der eigenen Technik und bei einer bereits aufgetretenen Störung eine rechtzeitige Ursachenklärung und Abhilfe. Im entschiedenen Fall wurde ein IT-Dienstleister erst nach dem zweiten gescheiterten Termin eingeschaltet.

Für die Kanzleiorganisation folgt daraus kein abstrakter Technik-Erfolg, wohl aber eine dokumentierbare Reaktionspflicht nach dem ersten Warnsignal. Angaben zu Browser, Betriebssystem, Kamera, Mikrofon und den konkreten Einwahlschritten können zudem für den Vortrag zur unverschuldeten Säumnis entscheidend werden.

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